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Politische EthikGlaube und Politik

Politische Verantwortung des Christen

Die Jahreslosung 2009 als Verheißung und Aufforderung

Die Jahreslosung 20091Der Artikel basiert auf einem Vortrag, den Volkmar Klein am 16.2.2009 an der Freien Theologischen Hochschule (FTH) Gießen gehalten hat. ist Verheißung und Aufforderung zugleich: „Was bei den Menschen unmöglich ist, das ist bei Gott möglich“. (Lukas 18, Vers 27) Das ist erst einmal die Zusage und Verheißung, die über den menschlichen Horizont hinausweist. Gott sprengt unsere Begrenzungen und ermöglicht uns, was bei den Menschen nicht möglich ist bis hin zum ewigen Leben. Das alles dürfen wir von Gott erwarten. Aber wir dürfen von Gott bitte nicht das erwarten, was schon für uns Menschen möglich ist. Das ist unser Teil der Verantwortung. Die Jahreslosung ist damit auch die Aufforderung, das für uns Mögliche zu tun und unseren Beitrag zu leisten. Als Christen sollen wir nicht weltabgewandt nur die eigene Frömmigkeit pflegen, sondern uns der Welt und den Menschen zuwenden und Verantwortung für den Nächsten Übernehmen. Es ist die Aufforderung, sich nicht die Gemütlichkeit des trauten und sicheren Zuhauses genug sein zu lassen, sondern sich auf den Weg zu machen und Aufgaben zu übernehmen.

Ein altes Sprichwort stellt fest: „Im Hafen ist ein Schiff am sichersten. Dort zu bleiben, ist aber nicht seine Aufgabe“. Wir alle haben Aufgaben von Gott erhalten. Für mich ganz wichtig ist der Satz: „Gottes Gaben sind auch Gottes Aufgaben“. Jeder hat Gaben von Gott bekommen. Daraus erwachsen uns Aufgaben. Wir müssen nutzen, was wir haben. Wir müssen nutzen, was wir von Gott bekommen haben. Wir müssen uns dieser Verantwortung stellen und ihr gerecht werden. Für Menschen handeln, uns um den Nächsten kümmern. Nicht den bequemsten Weg gehen. Das ist ein Stück Weg, den der Glaube uns vorgibt.

Das ist die Motivation, überhaupt Verantwortung in dieser Gesellschaft zu übernehmen. Verantwortung zu übernehmen nicht nur in der eigenen Familie, im eigenen Freundeskreis, in der eigenen Gemeinde, sondern allgemein in der Gesellschaft. Politik ist ein Teil davon. Natürlich muss nicht jeder Christ in der Politik Verantwortung übernehmen. So viele Positionen gibt es da auch wieder nicht, und deshalb könnte das auch nicht mein Interesse sein. Aber irgendwo in der Gesellschaft sollte man als Christ schon bereit sein, Verantwortung zu übernehmen.

Und das auch in der Politik. Im Titus- Brief steht im 3. Kapitel: „Erinnere alle in der Gemeinde daran, sich der Regierung und den staatlichen Behörden unterzuordnen. Sie sollen ihnen gehorchen und darüber hinaus bereit sein, bei allem Guten mitzuwirken.“ (Tit. 3,1; Übersetzung „Die Gute Nachricht“) „… damit alle, die zum Glauben an Gott gekommen sind, darauf bedacht sind, sich mit guten Werken hervorzutun. „Das ist gut und nützt den Menschen.“ (Tit 3,8; Luther-Übersetzung) Dabei geht es um das Wohlergehen in dieser Welt, nicht um das Seelenheil. Gutes zu tun für Menschen, soweit das möglich ist.

Vertrauen in Gott nimmt uns nicht die Verantwortung in der Welt ab. Gebet und Verantwortung passen sehr gut zusammen. Natürlich bete ich für einen sicheren Weg, aber gleichzeitig muss ich doch meinen Teil der Verantwortung übernehmen. Sich auf Gott zu verlassen bedeutet ja auch nicht, im Auto auf Sicherheitsgurte zu verzichten. Gurte zu benutzen kann man nicht als Zeichen von Unglauben werten. Mich beeindruckt die Arbeits- und Glaubenseinstellung von Martin Luther: „Bete, als nütze die Arbeit nichts. Arbeite, als nütze das Beten nichts.“ Oder ein anderer Sinnspruch, dessen Autor mir unbekannt ist: „Erbitte Gottes Segen für deine Arbeit, aber erwarte nicht, dass er sie auch noch tut.“ Wir müssen uns auch schon selbst auf den Weg machen und Verantwortung übernehmen. Beim Autofahren, beim Erwerb unseres Lebensunterhalts und auch bei der politischen Gestaltung unserer Umgebung.

Die Übernahme von Verantwortung für den Nächsten endet nicht bei der Diakonie. Am biblischen Gleichnis des barmherzigen Samariters wird mir dies immer wieder deutlich. Der barmherzige Samariter wendet sich demjenigen zu, der unter die Räuber gekommen ist und halbtot am Wegesrand liegt. Er verbindet seine Wunden und bringt ihn zur nächstgelegenen Herberge, damit der dortige Wirt ihn gesund pflegt. Das ist Diakonie und Nächstenliebe im besten Sinne. Aber wenn sich die Überfälle häufen, brauchen wir dann immer mehr barmherzige Samariter, oder dient dann nicht eine Polizeistation der Nächstenliebe viel mehr?

Übertragen auf die heutige Zeit kann man sich eine Kreuzung vorstellen, auf der ein Unfall passiert. Schön, dass gerade der Gedanke christlicher Nächstenliebe schon früh Rettungsdienste und Krankenversorgung initiiert hat und Verletzte heute einen Rettungswagen erwarten können. Auch hier gilt wieder: Diakonie im besten Sinne. Aber wenn sich an dieser Kreuzung die Unfälle häufen, brauchen wir dann mehr Krankenwagen? Oder ist es nicht viel mehr am Menschen orientiert, über eine richtig geschaltete Ampelanlage oder einen Kreisverkehr nachzudenken? Damit sind wir bei politischen Entscheidungen, und das Beispiel macht deutlich, dass bei der Orientierung an christlicher Nächstenliebe das diakonische Handeln nahtlos in politische Verantwortung übergeht.

Aus dem Glauben heraus empfundene Verantwortung als Motivation auch für politisches Handeln ist das Eine. Aber wie sieht es mit den Inhalten aus, was sind die Wegmarken für politisches Handeln? Unsere christliche Vorstellung vom Menschen muss Leitschnur unseres Weges und unseres Handelns sein. Deshalb wird die Politik aber nicht christlich, es gibt auch keine christlichen Unternehmen. Staat und Partei sind ja auch weder Kirche noch Missionswerk. Aber es gibt Christen in der Politik, und das christliche Menschenbild ist Grundlage für politische Entscheidungen. In gewissem Sinne ist das christliche Menschenbild sogar die Basis unseres ganzen Staates und in Gesetz gegossen als Grundwerte entscheidender Teil unseres Grundgesetzes. Wir brauchen auch diese Klammer, dieses Leitbild, das unsere Gesellschaft zusammenhält. Eine Leitkultur, einen gemeinsamen Fundus an Wertvorstellungen. Solche Grundüberzeugungen unserer Gesellschaft müssen immer wieder erneuert werden und die Quellen, aus denen sie gespeist werden, dürfen nicht versiegen oder zugeschüttet werden. Das zu erhalten, ist unsere gemeinsame Aufgabe, und ich bin stolz darauf, dass unser CDU-Grundsatzprogramm das auch als unsere Verantwortung beschreibt.

Der entscheidende Bestandteil unseres christlichen Menschenbildes ist das Bekenntnis zur unantastbaren Würde eines jeden einzelnen Menschen. Als Geschöpf Gottes hat jeder Mensch den gleichen Wert, unabhängig von seiner individuellen gesundheitlichen oder sozialen Situation oder davon, welchen Nutzen er für andere hat. Gleichzeitig hat der Mensch die Freiheit, selbst sein Leben zu gestalten. Er hat sogar die Freiheit, sich für oder gegen Gott zu entscheiden und muss erst recht die weniger wichtigen Fragen seines eigenen Lebens selbst bestimmen dürfen. Dabei ist er unvollkommen und längst nicht immer gut und altruistisch. Der Staat muss so gestaltet werden, dass er mit genau diesen unvollkommenen Menschen funktioniert und nicht andersrum: Linke Ideologen wollen die Menschen solange biegen, bis sie in ihr System passen. Das widerspricht unserem Bild vom Menschen. Politisches Handeln ist daran zu messen, ob die Würde des Menschen gesichert und staatliche Bevormundung vermieden wird.

Für mich ist an dieser Stelle wichtig, nicht nur ein christliches Menschenbild zu haben, sondern auch ein christliches Gottesbild: Wenn der Mensch als Geschöpf Gottes diese Würde hat, also auch mit Grundrechten ausgestattet ist, dann kann der Staat solche Rechte nicht mehr gewähren, sondern nur anerkennen. Ein Staat, der Grundrechte aus sich heraus gewährt, kann sie auch wieder einsammeln. Das haben wir in Deutschland erlebt. Deshalb ist mir die Präambel in unserem Grundgesetz auch besonders wichtig. Dort wird die Verantwortung vor Gott und den Menschen festgeschrieben. Es wäre sehr schön gewesen, diesen christlichen Bezug, der Europa auch geprägt hat, noch deutlicher in den EU- Verträgen festzuhalten.

Würde, Freiheit und Solidarität sind die zentralen Begriffe unseres Menschenbildes. Dieses Bild vom Menschen entspricht christlicher Glaubensvorstellung. Dem kann man sich auch anschließen, ohne die Glaubensbasis zu teilen. Das ist von zentraler Bedeutung in einem Staat, der die Menschen eben nicht in ihrem Glauben bevormundet. Dieses Menschenbild ist Quelle der bei uns garantierten Grundrechte und Grundlage unserer offenen und toleranten Gesellschaft. Davon profitieren gerade Andersgläubige, weil es ganz selbstverständlich auch deren Religionsfreiheit sichert. Dabei wird auch klar: Wir dürfen uns nicht den Boden unter den Füßen wegziehen lassen und müssen dafür sorgen, dass das christliche Menschenbild auch weiter prägend für unser Land bleibt. Weltanschauliche Neutralität des Staates darf nicht Wertelosigkeit und am Ende Wertlosigkeit bedeuten.

Menschenwürde ist etwas, was vor allem ganz am Beginn, aber auch ganz am Ende des Lebens wichtig ist. Die Würde des Menschen beginnt schon lange vor der Geburt. Das Experimentieren mit Embryonen und das damit einhergehende Vernichten menschlichen Lebens müssen wir weiter verhindern. Deutschlandhat das restriktivste Embryonenschutzgesetz weltweit. Das muss so bleiben. Bewertung und Auswahl von menschlichem Leben können wir auch nicht unter dem beschönigenden Deckmantel medizinischer Forschung akzeptieren. Auch mit den massenhaften Abtreibungen in unserem Land dürfen wir uns nicht abfinden. Die Frage der Menschenwürde ist auch entscheidend wichtig am Ende des Lebens: Aktive Sterbehilfe darf es nicht geben. Beispiele aus anderen Ländern zeigen, dass dann alte Menschen schnell einen Erwartungsdruck zur Inanspruchnahme empfinden. Man will niemandem zur Last fallen, auch eine durchaus menschliche Empfindung. Als Gesellschaft müssen wir für die Würde von Alten, Kranken oder Behinderten eintreten. Gebraucht wird keine Sterbehilfe, sondern ein weiterer Ausbau von Sterbebegleitung und Hospizdiensten.

Menschenwürde darf auch nicht für bestimmte Bevölkerungsgruppen ausgesetzt sein. In einem Land, das sehr viele Zuwanderer willkommen heißt, muss darauf geachtet werden, dass nicht in bestimmten Zuwanderermilieus Grundrechte vorenthalten und beispielsweise Zwangsehen geschlossen oder die Gleichberechtigung der Frau missachtet werden. Das mag zur heimatlichen Kultur einiger Zugewanderter gehören, in Deutschland hat das aber keinen Platz. „Multi-Kulti“ mag an vielen Stellen interessante Impulse für unser Land geben, ist generell aber kein Konzept für Deutschland. Im Gegenteil: Toleranz ist in den vergangenen Jahren viel zu oft mit Gleichgültigkeit verwechselt worden. Wir müssen mehr darauf achten, dass die Grundrechte und damit Würde und Freiheit für alle in Deutschland gelten.

Aber auch für den normalen Alltag gilt es, die Würde des Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Jeder braucht einen Platz in der Gesellschaft, keiner soll sich Überflüssig fühlen. Das ist aber bei vielen der Fall. Mit der Arbeitslosigkeit dürfen wir uns nicht abfinden, sondern wir müssen alles tun, um die Soziale Marktwirtschaft zu erneuern und damit auch die gegenwärtige Krise zu bewältigen. Das gebietet die Achtung der Würde der Menschen und damit mein christliches Bild vom Menschen als Basis dieser Überzeugung.

Aber deshalb kann ich ja nicht behaupten, mein wirtschaftspolitisches Konzept sei christliche Politik. Wenn jemand anderes auf der Basis seiner ebenfalls christlichen Überzeugung zu gegenteiligen Detailvorschlägen kommt, muss ich das akzeptieren. Ich erwarte jedoch, dass umgekehrt mir niemand vorwirft, unchristlich zu handeln. Da haben Teile der evangelischen Kirche sicher in der Vergangenheit Fehler gemacht. In sozialen Fragen und noch drastischer bei den Abrüstungsdiskussionen früherer Jahrzehnte wurden oft angeblich „christliche“ Positionen definiert, was dann Christen mit anderer Überzeugung an den Rand und oft aus der Kirche drängte. Es gibt selten Lösungen, die nur gut oder nur schlecht sind. Praktisch immer gibt es bei noch so richtigen Entscheidungen auch Aspekte, die andere Menschen mindestens belasten und damit auch Schuld bedeuten.

Da hilft Max Webers alte Unterscheidung von Gesinnungsethik und Verantwortungsethik. Gut, wenn ein Unternehmer aus seiner an der Nächstenliebe orientierten Gesinnung heraus einen Arbeitnehmer einstellt, der die Stelle dringend braucht und dem er helfen kann. Das ist eindeutig ethisches Verhalten. Würde der Unternehmer jedoch in seinem Unternehmen nur noch nach Bedürftigkeit und nicht nach Qualifikation einstellen, würde er seiner Verantwortung für das Ganze nicht gerecht, würde das Unternehmen gefährden und sich eben nicht ethisch verhalten. Verantwortung bedeutet, im Interesse der größeren Gemeinschaft zu entscheiden, auch wenn es im Einzelfall hart ist.

Selbstverständlich bin ich gegen bewusstes Verletzen oder gar Töten von Menschen. Trotz dieser Gesinnung entscheide ich im Landtag, auch todbringende Waffen für die Polizei zu finanzieren und ihren Einsatz notfalls für richtig zu halten, weil es aus Verantwortung für die ganze Gemeinschaft richtig ist. Natürlich bedeutet es eine gewisse Schuld für den Polizisten, aber auch für mich, wenn durch den Einsatz der Waffe jemand zu Schaden kommt. Die größere Schuld jedoch lädt derjenige auf sich, der einfach nichts tut und beispielsweise bei einer brutalen Geiselnahme nur tatenlos zusieht.

Gerne würde ich mehr Haushaltsmittel für Familienberatung zur Verfügung stellen. Ich bin sicher, dass viele Probleme in unserer Gesellschaft damit zusammenhängen, dass es zu viele kaputte Familien gibt. Das aber auf Kosten höherer Schulden zu tun, wäre unverantwortlich gegenüber künftigen Generationen, denen wir ohnehin schon eine viel zu große Belastung hinterlassen. Da werde ich schon mal gefragt: „Kannst du das überhaupt mit deinem Gewissen als Christ vereinbaren, mit all den Konflikten und Kompromissen?“ Natürlich gibt es viele Konflikte und kontroverse Diskussionen. Oft auch mit Leuten, die ihrerseits auf der Basis christlicher Werte argumentieren und zu anderen Ergebnissen kommen. Es ist ja nicht nur die Politik, in der harte Entscheidungen getroffen werden müssen. In der Kirche ist das nicht anders. Ich bin Mitglied der Kreissynode meines Siegener Kirchenkreises. Ich habe aber noch nie erlebt, dass mich jemand fragt: „Kannst Du es denn mit Deinem Gewissen als Christ vereinbaren, Mitglied der Kreissynode zu sein?“ Das wäre ja auch offensichtlich paradox. Die Kreissynode musste aber aus der Gesamtverantwortung für die finanzielle Stabilität nicht nur eine Kürzung der Mittel für die Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle beschließen, sondern die komplette Streichung.

Abschließend noch ein Gedanke zu Grenzen: Christliche Verantwortung bedeutet für mich, einerseits Grenzen zu überschreiten, andererseits aber auch Grenzen zu sehen und Grenzen zu setzen. Das gilt sowohl für das eigene Leben wie für das politische Handeln. Wir müssen Grenzen überschreiten, wenn es darum geht, auf Menschen zuzugehen. Auf Menschen, die man vielleicht sonst eher meiden würde, wie Gefängnisinsassen. Da bewundere ich diejenigen, die sich ehrenamtlich in der Gefangenenseelsorge engagieren. Diesen Dialog zu führen ist wichtig, gerade mit anderen Kulturen. Grenzen zu überschreiten kann aber auch ganz praktisch bedeuten, Verantwortung für die Menschen in Afrika oder beispielsweise der Ukraine zu Übernehmen.

Auf der anderen Seite müssen wir Grenzen sehen und auch setzen. Nicht alles, was geht, darf auch erlaubt sein. Grenzen bei embryonaler Forschung und Bioethik habe ich ja schon genannt. Der Schutz des Sonntags bedeutet auch, entsprechende Grenzen zu setzen. Nicht alles können wir regeln: Ganz generell einfach auch Grenzen zu sehen und weder einer zu großen Staatsgläubigkeit zu erliegen, noch die eigene Wichtigkeit zu überschätzen, wäre gut. Allem Zeitgeist zum Trotz wäre allgemein in unserer Gesellschaft etwas mehr Demut angebracht.

Mir persönlich wichtig geworden ist eine Bibelstelle, die auch ein Stück politisch relevant ist: Die Bibel berichtet in 2. Mose, Kapitel 3, wie Gott seinem Diener Mose im brennenden begegnet. Mose fragt Gott: „Wer bist Du?“ Gott antwortet: „Ich bin, der ich bin.“ Das ist nicht direkt eine Antwort, aber wie soll auch eine Antwort aussehen, die die Identität des Schöpfers in seiner Unendlichkeit umschreiben könnte. Also überrascht uns diese Antwort nicht. Aber Mose fragt weiter: „Wer bin ich?“ Da antwortet Gott ganz anders als wir das erwarten und als Menschen diese Frage beantworten würden. Wir würden beschreiben, charakterisieren, einsortieren: Mose ist mutlos und kann auch nicht richtig reden, das lesen wir ja auch später im Kapitel. Aber für Gott ist der Mensch viel mehr als die Summe aus Eigenschaften, Namen und Problemen. Das ist nicht einmal entscheidend. Gott antwortet nämlich: „Ich werde immer bei Dir sein.“ Die Antwort ist ganz anders als Menschen sie geben würden. Er antwortet mit einer Zusage. Mit der Zusage, uns eben nicht allein zu lassen mit unseren Sorgen, Gebrechen oder Problemen.

Gott begleitet Mose auf seinem Weg, auch politische Verantwortung für sein Volk zu übernehmen. Denn darum geht es hier. Das gibt auch uns fröhliche Gelassenheit angesichts unserer eigenen Unzulänglichkeiten und oft bedrücken groß erscheinenden Aufgaben.

Noch kürzer fasst das David, Psalmist und als König auch Politiker seiner Zeit, in Psalm 68, Vers 20 zusammen: „Gelobt sei der Herr täglich. Er legt uns eine Last auf, aber er hilft uns auch.“

Der Artikel basiert auf einem Vortrag, den Volkmar Klein am 16.2.2009 an der Freien Theologischen Hochschule (FTH) Gießen gehalten hat.

Volkmar Klein MdB

Mitglied des Bundestages

Endnoten

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    Der Artikel basiert auf einem Vortrag, den Volkmar Klein am 16.2.2009 an der Freien Theologischen Hochschule (FTH) Gießen gehalten hat.